combit GmbH: Garantien des Urheberrechts gefährdet
Im Bereich Kontaktmanagement, CRM und Adressverwaltung können wir stolz auf über 220.000 verkaufte Lizenzen zurückblicken, im Bereich Entwicklungstools sind wir eines der wenigen deutschen Unternehmen, das Produkte komplett in Deutschland entwickelt und diese erfolgreich auch weltweit vertreibt. Zu unseren Kunden zählen vor allem Unternehmen (z.B. Siemens, Henkel, SAP etc.), aber auch öffentliche Verwaltungen wie z.B. Hessischer Landtag, Italienische Handelskammer, Landeshauptstädte Kiel+München, Landkreistag Bad.-Württ., Landtag Meckl.-Vorp., u.v.m.
Björn Eggstein
Geschäftsführer
Aus einem Brief an die deutschen Abgeordneten des Europaparlaments: "Als Softwarehersteller besteht der Wert unseres Unternehmens in der Kompetenz unserer Mitarbeiter und unserem geistigen Eigentum. Unseren Marktvorsprung halten wir u.a. durch die Garantien des Urheberrechts auf über 800.000 Zeilen Programm- code. Diese Werte sehen wir durch die Softwarepatentrichtlinie gefährdet. Der bisherige Ratsfassung der Richtlinie sah vor, dass "computerimplementierte Erfindungen" künftig patentierbar sind, sofern sie einen technischen Beitrag leisten". Der Technik-Begriff des EU-Richtlinien- vorschlags reduziert sich im wesentlichen darauf, dass Software per se als technisch und damit patentierbar definiert wird. Doch gleichzeitig beschränkt dieser Begriff die Patente nicht allein darauf. combit sieht diese Entwicklung und ihre möglichen Konsequenzen als ernste existentielle Bedrohung. Eine Recherche z.B. bei der Patentdatenbank ep.espacenet.com listet über 300 Patente schon alleine für das Stichwort "CRM" (Customer Relationship Management) auf. CRM ist reine Datenverarbeitung+ Geschäftsmethode, wir wollen, dass Sie als Gesetzgeber klarstellen, dass das Feld unserer Innovation nicht durch 20-jährige Blockaden verbaut wird. Manche der 30.000 dann gültig werdenden Patente können unter Umständen nicht umgangen werden, weil sie sehr breit oder Teil eines Kommunikationsstandards sind.
Im Gegensatz zum Urheberrecht können eigenständige Schöpfungen durch Patente verhindert werden. Das Software-Urheberrecht kann durch "Softwarepatente" ausgehebelt werden. Es wäre daher denkbar, zum Beispiel für das Einbinden eines Fortschrittsbalkens oder Konvertierung von Daten per Export in ein bestimmtes Format patentrechtlich belangt zu werden. Aus diesem Grund bitten wie Sie, als Vertreter des Deutschen Volkes in Brüssel, im Interesse der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland, die über 60% aller Arbeitsplätze in Deutschland stellen, den Empfehlungen des FFII und über 700 Mittelständlern auf http://www.wirtschaftliche-mehrheit.de zu folgen, und so die Patentierbarkeit von Software und akute Gefährdung von Arbeitsplätzen in Deutschland zu verhindern."
